Kurzarbeitergeld

Erfährt ein Unternehmen einen erheblichen vorübergehenden Arbeitsausfall kann es Kurzarbeitergeld beantragen. Dies gilt auch wenn der Betrieb vorsorglich vorübergehend geschlossen wird.
  • Bedenken Sie, dass Kurzarbeit eine gewisse Liquidität Ihres Unternehmens voraussetzt, da der Arbeitgeber „in Vorleistung“ gehen muss und die Kurzarbeitsbeihilfe erst im Nachhinein erhält.
  • Bedenken Sie, dass mit der Kurzarbeit eine Weiterbeschäftigungspflicht einhergeht. Vermischen Sie daher nicht mehrere Maßnahmen (zB Kündigungen und Kurzarbeit), sondern prüfen Sie vorab, welche Maßnahmen am passendsten sind.
  • Erforderlich für die Kurzarbeit ist unter anderem die Zustimmung des Betriebsrates bzw., bei Fehlen eines solchen, die Einzelzustimmung jedes Arbeitnehmers. Es gibt also keinen rechtlichen „Zwang“ zu Kurzarbeit. Im Fall der Weigerung müssen alternative Maßnahmen überlegt werden.
Quelle: IHK Schleswig-Holstein:
Für Kurzarbeitergeld sind nur anspruchsberechtigt  sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Bei Selbstständigen ohne Mitarbeiter ist eine Kurzarbeit nicht möglich.
Kurzarbeit beantragt der Arbeitgeber, also der Unternehmer, bei seiner regional zuständigen Agentur für Arbeit. Hierzu gibt es ein hilfreiches Video  der Arbeitsagentur.
Zur Beantragung ist eine “Anzeige über Arbeitsausfall“ bei der zuständigen Agentur für Arbeit notwendig, die Unternehmen auch online vornehmen können. Diese Anzeige über Arbeitsausfall wird von Ihrer Arbeitsagentur geprüft. Nach Prüfung der Anzeige durch die Arbeitsagentur können Sie den “Antrag auf Kurzarbeitergeld“ stellen. Bitte haben Sie Verständnis, dass die Telefon-Hotline der Arbeitsagentur derzeit schwer erreichbar ist. Servicenummer der Arbeitsagentur: 0800 4 5555 20
Höhe des Kurzarbeitergeldes 
Arbeitnehmer erhalten 60 Prozent ihres Nettolohns für die ausfallende Arbeitszeit, bei Kindern im Haushalt 67 Prozent. Diese Prozentzahlen sind auf die Beitragsbemessungsgrundlage in der Arbeitslosenversicherung begrenzt.
Voraussetzungen (Stundenkonto und Urlaub) 
Die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld sind im Sozialgesetzbuch III genau geregelt. Kurzarbeit kann der Arbeitgeber demnach anmelden, wenn der Arbeitsausfall unvermeidbar ist und der Betrieb alles getan hat, um ihn zu vermindern oder zu beheben. Zeitguthaben, Überstunden oder Ähnliches müssen zuerst eingesetzt werden, auch die Anordnung von Urlaub ist zulässig. Urlaub, der schon genehmigt ist, kann nicht ohne Weiteres wieder gestrichen werden.
Erleichterungen während der Coronakrise 
Arbeitgeber können das Kurzarbeitergeld zurzeit leichter beantragen, weil einige Hürden wegfallen beziehungsweise kleiner werden.
  • Bisher müssen Arbeitgeber 80 Prozent der ausgefallenen Soziallbeiträge selbst zahlen, nicht nur vom eigenen Anteil, sondern auch vom Anteil des Arbeitnehmers. Nun werden diese Sozialbeiträge zu 100 Prozent erstattet.
  • Betriebe sollen zudem Kurzarbeitergeld schon nutzen können, wenn nur 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind – statt wie bisher ein Drittel.
  • Normalerweise wird die Auszahlung von Kurzarbeitergeld auf 12 Monate beschränkt, es soll nun leichter auf 24 Monate verlängert werden können.
Details zum Kurzarbeitergeld auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-uebersicht-kurzarbeitergeldformen
Weitere Informationen zur Kurzarbeit in Zeiten der Coronakrise finden Sie auf der Webseite vom Bund-Verlag. Aktuelle offizielle Informationen des Bundeswirtschaftsministeriums finden Sie auf dessen Website unter Auswirkungen des Coronavirus: Informationen und Unterstützung für Unternehmen.

Wichtige Hinweis zur Beantragung des Kurzarbeitergelds

In der ersten Stufe ist der Arbeitsausfall anzuzeigen, in der zweiten Stufe werden anschließend bei der Bundesagentur für Arbeit die Erstattungen der konkret durch den Betrieb verauslagten Beträge für das Kurzarbeitergeld beantragt und kurzfristig ausgezahlt; einige Monate später erfolgt schließlich eine abschließende Prüfung der Zahlungen.

Besonders wichtig ist, dass die Anzeige bis Ende des Monats eingehen muss, in dem der erste Arbeitsausfall stattfand. Das Formular zur Anzeige finden Sie unter dem oben genannten Link.

*** Wichtig ist der rechtzeitige Eingang der Anzeige.***

Das Kurzarbeitergeld wird frühestens von dem Kalendermonat an geleistet, in dem die Anzeige über den Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit eingegangen ist. Bitte beachten Sie, dass eine ausführliche Begründung für die Anzeige für eine Entscheidung hilfreich ist.

Staatliche Lohnerstattung bei Quarantäne

Mein Betrieb wurde von der zuständigen Behörde auf Grund von Corona unter Quarantäne gestellt und zur Schließung aufgefordert (Tätigkeitsverbot). Kann ich mir als Arbeitgeber die Lohnfortzahlung erstatten lassen?

Entschädigungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz (Paragraph 56) bestehen nur bei angeordneter (häuslicher) Isolation oder Quarantäne. Nur wer aufgrund des Coronavirus offiziell unter Quarantäne gestellt wird, einem sogenannten “Tätigkeitsverbot“ unterliegt und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, kann eine Entschädigung beantragen. Hier gelangen Sie zu weiteren Infos zu AntragPar56ffIfSG staatlicher Lohnerstattung bei Quarantäne.

Ein Anspruch kann bei angeordneter Quarantäne sowohl für Arbeitnehmer als auch für Selbständige bestehen. Für den Betrieb selbst besteht dieser Anspruch grundsätzlich nicht. Auch nicht im Falle einer angeordneten Betriebsschließung oder bei sonstigen Umsatzsausfällen.